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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 6 AS 594/11 B   

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https://dejure.org/2011,122232
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 6 AS 594/11 B (https://dejure.org/2011,122232)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.11.2011 - L 6 AS 594/11 B (https://dejure.org/2011,122232)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. November 2011 - L 6 AS 594/11 B (https://dejure.org/2011,122232)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 6 AS 594/11
    Diese Regelung hat die vom Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09 - 3/09 - 4/09) erlassene einstweilige Anordnung in Gesetzesform umgesetzt.
  • BSG, 09.04.1997 - 9 RV 24/95

    Abfindung anstelle eines Anspruchs auf Rente bei Wiederheirat einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 6 AS 594/11
    Es kann dahingestellt bleiben, ob Prozesskostenhilfe (PKH) bereits deshalb zu versagen ist, weil die Klägerin ausweislich der Kontoauszüge Mitglied des Sozialverbandes VdK ist, der seinen Mitgliedern kostenlosen Rechtsschutz in sozialgerichtlichen Verfahren gewährt (Beschluss des erkennenden Senats vom 16. Juni 2005 L 6 U 236/04 sowie BSG Beschluss vom 12. März 1996 - 9 RV 24/95).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2005 - L 6 U 236/04

    Prozesskostenhilfe - Vermögenseinsatz - kostenloser Rechtsschutz durch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 6 AS 594/11
    Es kann dahingestellt bleiben, ob Prozesskostenhilfe (PKH) bereits deshalb zu versagen ist, weil die Klägerin ausweislich der Kontoauszüge Mitglied des Sozialverbandes VdK ist, der seinen Mitgliedern kostenlosen Rechtsschutz in sozialgerichtlichen Verfahren gewährt (Beschluss des erkennenden Senats vom 16. Juni 2005 L 6 U 236/04 sowie BSG Beschluss vom 12. März 1996 - 9 RV 24/95).
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